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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1        Allgemeines

1.1      Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, Iris Kauffmann - systemic personal & business coaching, Klingenbergstraße 3, 78532 Tuttlingen, Deutschland (im Folgenden „Anbieterin“ oder „wir“) und einem Verbraucher[1] oder Unternehmer (im Folgenden „Kunde“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Waren und Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

1.2      Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3      Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt.

2        Leistungen

2.1      Die Anbieterin bietet Coachings, Veranstaltungen, Präsenz-Seminare, Fortbildungen und Online-Schulungen an, die in diversen Unterrichtsformen und Durchführungsarten (z. B. als live- oder chatgestützter Vortrag, Workshops, Seminar oder Videokurs, Praxisforum u.a.) erbracht werden.

2.2      Die Anbieterin erbringt die Leistungen nach Art und Umfang gemäß den allgemeinen Produkt- / Veranstaltungsbeschreibungen.

2.3      Preise, Details und Konditionen der einzelnen Veranstaltungen ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Plattform www. iris-kauffmann.de und www.coach.iris-kauffmann.de.

3        Bestellung / Anmeldung & Vertragsschluss

3.1      Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen stellt kein bindendes Angebot der Anbieterin, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Die Leistungsbeschreibungen haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.

3.2      Sofern nicht anders ausgewiesen, gelten alle Angebote „solange der Vorrat reicht“, das heißt für Veranstaltungen bis zum Erreichen der maximalen Teilnehmerzahl und finden nur dann statt, wenn die angegebene Minimalteilnehmerzahl erreicht worden ist.

3.3      Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung bzw. Anmeldung zu einer Veranstaltung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar.

3.4      Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Anmeldedaten, einschließlich Rechnungsanschrift und E-Mail-Adresse für die Rechnungslegung sowie gewünschte Zahlungsweise vollständig und richtig abzugeben. Die Anmeldedaten unterliegen dem Datenschutz.

3.5 Während des Bestell- / Anmelde-Prozesses hat der Kunde die Möglichkeit, die getätigten Eingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestell- / Anmelde-Prozesses erhält der Kunde eine Zusammenfassung aller Bestell- / Anmelde-Details und die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen.

3.6      Nach der Abgabe des Angebots und erfolgreichem Absenden der Bestellung / Anmeldung, erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung seiner Bestellung / Anmeldung per E-Mail mit den rele­vanten Daten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

3.7      Die Anbieterin kann dieses Angebot innerhalb von zehn Tagen annehmen oder ablehnen. Im Falle der Annahme des Kaufangebots / der Anmeldung durch die Anbieterin versendet diese an den Kunden eine Auftragsbestätigung / Anmeldebestätigung und eine Rechnung mit Zahlungsziel per E-Mail. Im Falle einer Ablehnung wird der Kunde per E-Mail darüber informiert.

3.8      Mit der Auftrags- / Anmeldebestätigung wird der Auftrag verbindlich. Anmeldungen werden in der Reihenfolge des Eingangs bis zum Erreichen der Höchstteilnehmerzahl berücksichtigt.

3.9      Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3.10    Bei digitalen Gütern räumt die Anbieterin dem Kunden ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern keine Erlaubnis seitens der Anbieterin erteilt wurde.

4        Online-Seminare

4.1      Für Online-Seminare hat die Anmeldung über die Webseite zu erfolgen. Die persönlichen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. 

4.2      Die Rechnungslegung erfolgt elektronisch in Verbindung mit der Auftragsbestätigung. Hierzu hat der Anmelder bzw. der Zahlungspflichtige eine E-Mail-Adresse anzugeben. 

4.3      Mit Rechnungslegung erhält der Kunde die Zugangsdaten zu der Veranstaltung an die bei der Buchung angegebene E-Mail-Adresse. Er ist verpflichtet, diese Daten sorgfältig aufzubewahren, nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben und vor deren Zugriff zu schützen. Der Teilnehmer ist ferner verpflichtet, die angegebenen Daten, insbesondere die Kontaktdaten, aktuell zu halten. 

4.4      Erst nach Zahlungseingang bei Iris Kauffmann – systemic personal & business coaching wird der Kunde zum Online-Seminar zugelassen.

5        Zahlungsbedingungen

5.1      Der Kaufpreis / Die Teilnahmegebühr wird mit Erhalt der Rechnung und entsprechend des darin angegebenen Zahlungsziels fällig. Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.

5.2      Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise sind, sofern nicht anders angegeben, Netto-Preise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer.

5.3      Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 3,00 € pro Mahnung zu erheben. Ab der 2. Mahnung behält sich die Anbieterin vor, 5% Zinsen über dem Basiszinssatz zu berechnen. Bei Nichtzahlung der fälligen Teilnahmegebühr ist die Anbieterin berechtigt, den Teilnehmer von der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen.

5.4      Muss die Anbieterin ein kostenpflichtiges Inkasso-Verfahren einleiten, können dem Schuldner dafür anfallenden Kosten in Rechnung gestellt werden.

5.5      Gegen Forderungen der Anbieterin kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

6       Versandbedingungen

6.1      Der Versand der bestellten Ware erfolgt gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

6.2      Digitale Güter werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

6.3      Eintrittskarten und Teilnahmeberechtigungen für Veranstaltungen werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail zur Verfügung gestellt.

7        Widerrufsrecht

7.1      Handelt ein Kund als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt ein Kund als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung auf www.iris-kauffmann.de und www.coach.iris-kauffmann.de .

8       Rücktritt und Kündigung / Umbuchung

Der Rücktritt gilt ausschließlich für Unternehmer, die sich nicht auf das Widerrufsrecht berufen können.

8.1    Präsenz-Seminare und -Veranstaltungen

8.1.1   Ein Rücktritt von der Anmeldung / vom Vertrag ist bis 12 Wochen vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen kostenfrei möglich. Der Rücktritt ist gegenüber der Ambieterin schriftlich (Brief, E-Mai) zu erklären. Maßgeblich ist der Eingang der Erklärung bei der Anbieterin.

8.1.2   Erfolgt der Rücktritt innerhalb von 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, belaufen sich die Stornogebühren auf 50% der Teilnahmegebühren. Bei Rücktritt innerhalb 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn betragen die Stornogebühren 100% der Teilnahmege­bühren. 

8.1.3.Der Kunde kann im Falle eines Rücktritts und in Absprache mit der Anbieterin eine Umbuchung auf einen anderen Termin vornehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass an dem gewählten Termin ausreichend freie Plätze zur Verfügung stehen. Im Falle einer Umbuchung auf einen anderen Termin entstehen keine Stornierungsgebühren.

8.1.4 Der Kunde kann bei Rücktritt einen Ersatzteilnehmer benennen, der mit allen Rechten und Pflichten in den Vertrag eintritt. Auch der Zahlungspflichtige kann einen anderen Teilnehmer bestimmen.

8.1.5   Die Nichtinanspruchnahme einzelner Seminarinhalte oder Module berechtigt nach § 615 BGB nicht zu einer Kürzung des Teilnehmerentgeltes.

8.1.6   Kann die Anbieterin aus Gründen, die die Anbieterin nicht selbst zu vertreten hat wie z.B. das Verbot von Präsenzveranstaltungen durch Bundes- oder Landesverordnungen, die zugesagte Leistung nicht als Präsenzseminar oder Präsenzveranstaltung erbringen, ist die Anbieterin berechtigt, die Leistung über alternative Lernformen in digitaler Form durchzuführen. Der Kunde kann in diesem Fall nicht vom Vertrag zurücktreten. 

8.2    Online-Seminare

8.2.1   Die Stornierung eines gebuchten Online-Seminars ist schriftlich (Brief, E-Mail) bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn ohne Angabe von Gründen kostenfrei möglich.

8.2.2   Wird die Anmeldung später als 30 Tage vor Seminarbeginn zurückgezogen, werden 50%, bei einer Absage innerhalb 14 Tage vor Seminarbeginn 100% der Teilnahmegebühren berechnet. Maßgeblich ist jeweils der Eingang der Mitteilung bei der Anbieterin.

8.2.3   Statt Stornierung können die Teilnehmer nen bei Verhinderung eine Ersatzperson benennen, die in alle Rechte eintritt.

8.2.4   Die Nichtinanspruchnahme einzelner Inhalte oder Module berechtigt nach § 615 BGB nicht zu einer Kürzung des Teilnehmerentgeltes.

8.3     Coaching

8.3.1   Der Rücktritt von einem Coaching-Vertrag / die Stornierung von einzelnen Coaching-Sitzungen ist gegenüber der Anbieterin schriftlich (Brief, E-Mai) zu erklären. Maßgeblich ist der Eingang der Erklärung bei der Anbieterin.

8.3.2   Die Stornierung einer einzeln gebuchten Coaching-Sitzung ist bis 30 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei möglich. Für Stornierungen innerhalb 30 Tage vor dem vereinbarten Termin fallen Stornogebühren in voller Höhe des vereinbarten Honorars zzgl. ggf. anfallenden Stornogebühren für angemietete Räumlichkeiten an.

8.3.3 Ein Rücktritt von einem gebuchten Coaching-Paket ist bis 30 Tage vor dem ersten vereinbarten Termin kostenfrei möglich. Danach ist eine Kündigung des Vertrags jeweils mit Frist von 30 Tagen zum Ende eines Monats möglich. Alle bis zum Ende des Vertrags in Anspruch genommenen und bereits vereinbarten Coaching-Termine werden mit dem aktuell gültigen Stundensatz zzgl. ggf. anfallenden Stornogebühren für angemietete Räumlichkeiten in Rechnung gestellt und mit bereits geleisteten Zahlungen für das Coaching-Paket verrechnet.

8.3.4   Einzelne, im Rahmen eines gebuchten Coaching-Pakets vereinbarte Termine können bis 7 Tage vor dem vereinbarten Termin kostenfrei storniert und in Absprache mit der Anbieterin auf einen anderen Termin verlegt werden. Für Stornierungen innerhalb 7 Tage vor dem vereinbarten Termin behält sich die Anbieterin das Recht vor, dem Kunden den stornierten Termin als in Anspruch genommene Leistung abzurechen bzw. für den stornierten Termin ein Honorar in Höhe des aktuell gültigen Stundensatzes zzgl. ggf. anfallenden Stornogebühren für angemietete Räumlichkeiten in Rechnung zu stellen.

8.3.5   Vereinbarte, aber nicht stornierte und nicht wahrgenommene Coaching-Termine werden als in Anspruch genommene Leistung abgerechnet. Zzgl. werden dem Kunden ggf angefallene Kosten für An- & Abreise sowie angemietete Räumlichkeiten in Rechnung gestellt.

8.4    In-house-Veranstaltungen & -Seminare

8.4.1   Ein Rücktritt von der Anmeldung / vom Vertrag ist bis 12 Wochen vor Beginn der Veranstaltung ohne Angabe von Gründen kostenfrei möglich. Der Rücktritt ist gegenüber der Ambieterin schriftlich (Brief, E-Mai) zu erklären. Maßgeblich ist der Eingang der Erklärung bei der Anbieterin.

8.4.2   Erfolgt der Rücktritt innerhalb von 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn, belaufen sich die Stornogebühren auf 50% des vereinbarten Honorars. Bei Rücktritt innerhalb 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn betragen die Stornogebühren 100% des vereinbarten Honorars. 

8.4.3.Der Kunde kann im Falle eines Rücktritts und in Absprache mit der Anbieterin eine Umbuchung auf einen anderen Termin vornehmen. Im Falle einer Umbuchung auf einen anderen Termin entstehen keine Stornierungsgebühren.

8.4.4 Der Kunde kann bei Rücktritt einen Ersatz-Vertragspartner benennen, der mit allen Rechten und Pflichten in den Vertrag eintritt.

8.4.5   Die Nichtinanspruchnahme einzelner Seminarinhalte oder Module berechtigt nach § 615 BGB nicht zu einer Kürzung des vereinbarten Honorars.

8.4.6   Kann die Anbieterin aus Gründen, die die Anbieterin nicht selbst zu vertreten hat wie z.B. das Verbot von Präsenzveranstaltungen durch Bundes- oder Landesverordnungen, die zugesagte Leistung nicht als Präsenzseminar oder Präsenzveranstaltung erbringen, ist die Anbieterin berechtigt, die Leistung über alternative Lernformen in digitaler Form durchzuführen. Der Kunde kann in diesem Fall nicht vom Vertrag zurücktreten. 

9        Nichterfüllung

9.1    Präsenz-Seminare und -Veranstaltungen / In-house-Veransteltungen & -Seminare

9.1.1   Kann die Anbieterin auf Grund höherer Gewalt oder aus Gründen, die die Anbieterin nicht selbst zu vertreten hat, die zugesagte Leistung zu dem angebotenen Termin nicht erbringen, ist die Anbieterin verpflichtet, dem Auftraggeber einen Ausweichtermin anzubieten.

9.1.2   Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Seminare bei Nichterreichen der jeweiligen Mindestteilnehmerzahl zu stornieren und ggf. Seminartermine zu ändern. Wird ein Seminar von der Anbieterin storniert, verpflichtet sich die Anbieterin, dies jedem Teilnehmer rechtzeitig mitzuteilen und dem Teilnehmer einen Ausweichtermin anzubieten.

9.1.3   Erfolgt im Falle von 9.1.1 oder 9.1.2 keine Einigung auf einen Ausweichtermin, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall hat die Anbieterin keine Ansprüche auf Stornierungsgebühren. Sie kann nicht zum Ersatz von Reise- oder Übernachtungskosten sowie von sonstigen Folgeschäden verpflichtet werden.

9.1.4   Bei Ausfall des Trainers oder der Trainerin behält sich die Anbieterin das Recht vor, einen gleichwertigen Ersatztrainer zu stellen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühren oder des vereinbarten Honorars. 

9.2    Online-Seminare

9.2.1   Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Veranstaltungen bis 7 Tage vor dem anberaumten Termin abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Wird die Veranstaltung aus diesem Grund oder wegen Ausfall des Trainers oder der Trainerin, höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse abgesagt, besteht kein Anspruch auf Durchführung.

9.2.2   Die Teilnehmer nen werden über den Ausfall der Veranstaltung umgehend schriftlich oder per E-Mail in Kenntnis gesetzt.

9.2.3   Bereits gezahlte Gebühren werden wahlweise zur Teilnahme an anderen Veranstaltungen gutgeschrieben oder zurückerstattet. Weitere Ansprüche der Teilnehmer nen gegen den Veranstalter bestehen nicht. 

9.2.4 Bei Ausfall des Trainers oder der Trainerin behält sich der Veranstalter vor, einen gleichwertigen Ersatzdozenten zu stellen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung der Teilnahmegebühren. 

10     Technische Voraussetzungen bei Online-Seminaren und Veranstaltungen

10.1    Bei der Teilnahme an einem Online-Seminar bzw. -Veranstaltung ist jeder Teilnehmer verpflichtet, die Mindestvoraussetzungen (Internet-Verbindung, aktuelle Browserversion, ggf. das Herunterladen eines Programms des Videokonferenzsystems bzw. der Online-Plattform, Lautsprecher oder Headset) zu erfüllen und vor dem Online-Seminar bzw. der Online-Veranstaltung zu testen.

10.2    Der Ausfall der vom Teilnehmer zu verantwortenden technischen Voraussetzungen entbindet diesen nicht von der vertraglichen Zahlungspflicht. Soweit ein Teilnehmer während eines Online-Seminars keine technischen Probleme mitteilt und die Aufzeichnung solche Meldungen auch nicht erkennen lässt, gilt die Teilnahme als erfolgt.

10.3    Sofern Aufzeichnungen und Videokurse als verfügbar angeboten werden, weist der Veranstalter darauf hin, dass sich Ausfälle zum Beispiel durch Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt ergeben können.

11     Urheberrecht Präsenz- und Online-Seminarunterlagen

11.1    Der Inhalt aller Veranstaltungen sowie alle Materialien (Online-Seminar-Unterlagen, zur Verfügung gestellte Aufzeichnungen usw.) sind geistiges Eigentum von Iris Kauffmann – systemic personal & business coaching bzw. der jeweiligen Trainer nen und urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich durch die angemeldeten Teilnehmer nen genutzt werden, denen sie zur Verfügung gestellt wurden. Nicht erlaubt sind insbesondere die auch nur teilweise Veröffentlichung, Vervielfältigung, Weitergabe und Bearbeitung sowie die Aufzeichnung einer Veranstaltung in Audio oder Video bzw. durch Screenshots. Jeder Missbrauch kann rechtlich verfolgt werden.

11.2    Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Urheberrechte zu wahren und die Live-Veranstaltungen / Videokurse nur im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung zum eigenen Gebrauch individuell zu nutzen.

12     Ausschluss von der Teilnahme

12.1    Die Anbieterin ist berechtigt, den Teilnehmer in besonderen Fällen wie z.B. Zahlungsverzug oder Störung der Veranstaltung von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Der Angemeldete bzw. Zahlungspflichtige hat in diesem Fall die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Hiervon unberührt bleiben weitergehende Schadenerstzansprüche der Anbieterin.

13     Gewährleistung

13.1    Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Ist dies nicht möglich, kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.

14     Haftungsbeschränkung

14.1    Die Anbieterin haftet nicht für Schäden aus Unfällen, Beschädigungen, Verlust oder Diebstahl, insbesondere auch nicht für Folgeschäden, die sich aus der Veranstaltung ergeben, außer wenn diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Anbieterin oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht.

14.2    Die Anbieterin haftet nicht für das Verhalten von Teilnehmer nen bei Präsenz-Veranstaltung­en oder Online-Seminaren.

14.3    Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, zwischen den Teilnehmer nen ausgetauschte Daten auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit hin zu prüfen und behält sich das Recht vor, gesetzwidrige oder unerwünschte Inhalte jederzeit und ohne Rücksprache mit dem Verursacher nach eigenem Ermessen zu entfernen.

14.4    Die Anbieterin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nicht jedoch für höhere Gewalt. Ferner haftet die Anbieterin für die grob fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet die Anbieterin jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

14.5    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

14.6    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die Anbieterin haftet insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems und der Onlineangebote.

14.7    Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

15     Schlussbestimmungen

15.1    Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

15.2    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem ein Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

15.3    Soweit ein Verbraucher bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz der Anbieterin.

15.4 Wenn ein Verbraucher seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz der Anbieterin ausschließlich zuständig.

15.5    Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Anbieterin.

Fassung vom 15. Januar 2022



[1] Um die Lesbarkeit und Verständlichkeit des Textes zu erhöhen, wird im weiteren Verlauf die generisch männliche Form verwendet. Weibliche und andere Geschlechteridentitäten sind darin ausdrücklich eingeschlossen.

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